Warning: include(http://adserver.barto-media.de/display/vertikal.php?ad_anz=2&zid=3&sid=1&zaw=160&adh=www.urteile.org&ref=) [function.include]: failed to open stream: HTTP request failed! HTTP/1.1 403 Forbidden
in /www/htdocs/w0061b72/urteile/_info.inc on line 7
Warning: include() [function.include]: Failed opening 'http://adserver.barto-media.de/display/vertikal.php?ad_anz=2&zid=3&sid=1&zaw=160&adh=www.urteile.org&ref=' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php:..') in /www/htdocs/w0061b72/urteile/_info.inc on line 7
|
| Urteile zum Rechtsgebiet Presse- und Medienrecht |
|
Aktuelle Rechtsprechung zum Presse- und Medienrecht:
(Derzeit befinden sich gesamt 58077 Urteile in unserer Datenbank,
davon 184 Urteile zum "Presse- und Medienrecht")
|
|
|
 |
(BGH, Beschluß v. 08.06.2010 - KVR 4/09; )
Untersagung der Fusion Springer/ProSieben-SAT1 durch Bundeskartellamt war rechtmäßig
... Pressemitteilung
|
|
|
(BAG, Beschluß v. 20.04.2010 - 1 ABR 78/08; )
Tendenzträgereigenschaft von Anzeigenredakteuren
... Pressemitteilung
|
|
|
(BGH, Urteil v. 20.04.2010 - VI ZR 245/08; )
Zur Zulässigkeit des Bereithaltens sogenannter Teasern zum Abruf im Internet, in denen verurteilter Straftäter namentlich genannt wird
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 13.04.2010 - VI ZR 125/08; )
Bildberichterstattung über zeitgeschichtliches Ereignis kann auch zulässig sein, wenn einzelne Aussagen der Wortberichterstattung für unzulässig erklärt worden sind
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 09.03.2010 - VI ZR 52/09; )
Eine im Risikobereich des Unterlassungsschuldners liegende Änderung der Beurteilung der tatsächlichen Verhältnisse durch Instanzgericht in Parallelverfahren berechtigt grundsätzlich nicht zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 09.03.2010 - VI ZR 52/09 ; )
Zur Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages insb. nach Aufhebung zugrundeliegender einstweiliger Verfügungen
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 02.03.2010 - VI ZR 23/09 ; )
Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der New York Times
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 02.03.2010 - VI ZR 23/09; )
BRD-Gerichte sind zur Entscheidung über Klagen wegen Persönlichkeitsbeeinträchtigungen durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen international zuständig
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BVerfG, Beschluß v. 18.02.2010 - 1 BvR 2477/08; )
Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtlichen Unterlassungsverurteilung erfolgreich
... Pressemitteilung
|
|
|
(BGH, Urteil v. 09.02.2010 - VI ZR 244/08 ; VI ZR 243/08 ; )
Spiegel Online durfte Dossier, in dem alte Wort- und Bild- Berichterstattungen über eine schwere Straftat zusammengefasst sind, zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 09.02.2010 - VI ZR 243/08; )
Zur Zulässigkeit des Bereithaltens von sogenannten Dossiers zum Abruf im Internet, in denen den Täter identifizierende alte Wort- + Bildberichterstattungen über schwere Straftat zusammengefasst sind
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Pressemitteilung v. 15.12.2009 - VI ZR 228/08 ; VI ZR 227/08 ; )
Deutschlandradio darf Mitschriften alter Rundfunkbeiträge, in denen im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Sedlmayr der Name der Verurteilten genannt wird, in ihrem ,,Online-Archiv´´ weiterhin zum Abruf bereithalten
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 15.12.2009 - VI ZR 227/08; )
Zur Frage, unter welchen Umstnden Rundfunkanstalten Medienberichte über Straftaten bei Namensnennung verurteilter Personen dauerhaft in Online-Archiven vorhalten dürfen (hier: Sedlmayr-Mord, Vorhaltung zulässig)
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 02.12.2009 - I ZR 44/07; )
Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit älterer Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in ein zusammengesetztes Zeichen aufgenommen wird
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Pressemitteilung v. 27.11.2009 - 2 StR 104/09 ; )
Verurteilung eines Redaktionsleiters des Hessischen Rundfunks wegen Bestechlichkeit und Untreue bestätigt
... Pressemitteilung
|
|
|
(BGH, Urteil v. 24.11.2009 - VI ZR 219/08; )
Verletzt Roman schwerwiegend das Persönlichkeitsrecht und ist deshalb ein gerichtliches Verbreitungsverbot ergangen, kann der Verletzte nur ausnahmsweise zusätzlich eine Geldentschädigung beanspruchen
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08; )
Zum Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview
... Urteil
|
|
|
(BGH, Pressemitteilung v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08 ; )
Kein Unterlassungsanspruch Hr. Markworts (Chefredakteur des Focus-Magazin) gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen eines Kabarettisten zur ,,Wahrheitsliebe´´ der Medien-Verantwortlichen inkl. des Klägers
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 12.11.2009 - I ZR 160/07; )
Sendender ist im Falle einer Kabelweitersendung allein derjenige, der entscheidet, welche Funksendungen in das Kabel eingespeist + an eine Öffentlichkeit weitergeleitet werden
... Urteil
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Beschluß v. 10.11.2009 - VI ZR 217/08; )
Vorlage EuGH: ,,Wie ist Wendung ,,Ort, an dem das schädigende Ereignis einzutreten droht´´ bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Internet-Websites auszulegen´´?
... Beschluß
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Pressemitteilung v. 30.10.2009 - I ZR 188/07 ; I ZR 180/07 ; )
RECHTSPRECHUNGSÄNDERUNG: Zeitungsvertrieb über ,,Stumme Verkäufer´´ (mit leichter Diebstahlsmöglichkeit) grundsätzlich zulässig
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Pressemitteilung v. 30.10.2009 - I ZR 65/07 ; )
BGH zur Zulässigkeit der Abbildung des Bildnisses von Boris Becker in der Werbekampagne zur Einführung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
... Pressemitteilung
Titel geschrieben von Franz-Anton Plitt, Leipzig
|
|
|
(BGH, Urteil v. 29.10.2009 - I ZR 65/07; )
Die Werbung für eine geplante Zeitung mit der Titelseite eines Testexemplars, auf der eine prominente Person abgebildet ist, verletzt nicht allein deshalb deren Recht am eigenen Bild, weil keine Ausgabe der Zeitung erscheint
... Urteil
|
|
|
(BVerfG, Beschluß v. 14.10.2009 - 1 BvR 2430/09 ; 1 BvR 2440/09; ; )
Die Beschwerdeführerinnen wenden sich in zulässiger Weise allein gegen die zahlenmäßige Beschränkung der ausnahmsweise zur Hauptverhandlung zugelassenen Pressekorrespondenten
... Beschluß
|
|
|
(BVerfG, Beschluß v. 14.10.2009 - 1 BvR 2436/09 ; )
Die Beschwerdeführerinnen wenden sich in zulässiger Weise allein gegen die zahlenmäßige Beschränkung der ausnahmsweise zur Hauptverhandlung zugelassenen Pressekorrespondenten
... Beschluß
|
Warning: include(/homepages/36/d88086026/htdocs/inc/db/db33054173.inc) [function.include]: failed to open stream: No such file or directory in /www/htdocs/w0061b72/_inc/db_ri1_conect.inc on line 2
Warning: include() [function.include]: Failed opening '/homepages/36/d88086026/htdocs/inc/db/db33054173.inc' for inclusion (include_path='.:/usr/share/php:..') in /www/htdocs/w0061b72/_inc/db_ri1_conect.inc on line 2
Datenbank1 steht vorübergehend nicht zur Verfügung oder ist überlastet.
Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal. |
